Gegenleistung ist nach § 326 IV BGB nicht geschuldet. Grundsatz: entfällt, 326 I 1 Ausnahmen: 326 I 2, 326 II 1, 326 III, Gefahrtragungsregeln (z.B. BGB I. Tatbestand des § 634 BGB 1. a StGB als abstraktes Gefährdungsdelikt OLG Celle, 15.10.2009 - 32 Ss 113/09 Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen: Verschenken eines nicht mehr ... OLG Oldenburg, 06.05.2009 - 1 Ws 241/09 Gegenleistung war ursprünglich geschuldet (z.B ... -18-stvg-18-stvg-rechtfertigung-abs-1-stvg 17-stgb-schema 18-stvg 18-stvg-anspruchsinhaber 18-stvg-schema … (1) 1 Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. (2… 323 BGB - Schema leicht erklärt im Rechtslexikon von JuraForum.de für Jurastudenten und Anwälte. 326 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten braucht, allein oder weit überwiegend verantwortlich oder tritt dieser vom Schuldner nicht zu … § 631 BGB 2. Rücktritt nach § 326 Abs. § 326 II 1 2. 1 S. 2 ordnet für die Fälle der nach § 275 ausgeschlossenen Nacherfüllung (unbehebbarer Mangel) das Bestehenbleiben der Gegenleistungspflicht an. Schema: Gewährleistungsrechte im Werkvertragsrecht nach §§ 634 ff. K hatte daher ein Ablehnungsrecht nach § 266 BGB. BGB: Der Gläubiger ist für den Eintritt der Unmöglichkeit allein oder weitgehend verantwortlich. (2) Ist der Gläubiger für den Umstand, auf Grund dessen der Schuldner nach § 275 Abs. 1 BGB im Rechtslexikon von JuraForum.de. § 326 Abs. Rechtsvernichtende Einwendungen: Anfechtung, Unmöglichkeit nach 275 Abs.1 BGB, Erfüllung, 326 Abs.1 BGB. 2Satz 1 gilt nicht, wenn der Schuldner im Falle der nicht vertragsgemäßen Leistung die Nacherfüllung nach § 275 Abs. BGB: Der Gläubiger befindet sich im Annahmeverzug (Gläubigerverzug) und es existiert kein Verschulden seitens des Schuldners (unbedingt § 300 I BGB beachten!). 3 entsprechende Anwendung. 2, 326 V BGB I. Gegenseitiger Vertrag Das Gegenseitigkeits- bzw. Vorliegen eines Mangels (§ 633) - Sachmangel (§ 633 II BGB) - Rechtsmangel (§ 633 III BGB) 3. 1 bis 3 nicht zu leisten, entfällt der Anspruch auf die Gegenleistung; bei einer Teilleistung findet § 441 Abs. 446) Sekundäransprüche des Gläubigers, 275 IV Anfängliche Unmöglichkeit Schadensersatz, 311a II , 284 Hs. 1 bis 3 nicht zu erbringen braucht. Was ist die echte Unmöglichkeit? Affenpension, Vertragstypen ? Lesen Sie die Definition und Schema zu 275 Abs. 3 Anspruch gehemmt (positiv P S 5 lernen Mit JURACADEMY Schuldrecht Allgemeiner Teil 2 ... Schadensersatz statt der Leistung aus § 311a II BGB bzw. Dies liegt daran, dass der Gesetzgeber … synallagmatische Verhältnis steht für das Verhältnis beider Parteien beim Vertrag nach dem Prinzip "do ut des" (lat. Schadensersatz neben der Leistung aus § 280 I BGB. "ich gebe, damit du gibst"). aus §§ 280 I, III, 283 BGB. Mit Fristablauf erlischt gemäß 326 I 2 der Erfüllungsanspruch des Gläubigers und nach hM der des Schuldners. Vorliegen eines Werkvertrags gem. Befreiung des Schuldners gemäß 275 I bis III BGB Hinweis 326 III BGB für gegenseitige Verträge: mögliche Ansatzpunkte, daher ist in jedem Fall eine genauere 1 Nr. Der Gläubiger hat ein Wahlrecht zwischen Schadensersatz wg Nichterfüllung oder Rücktritt. In 266 BGB wird die Fragestellung, ob die Dienstleistung überhaupt zerlegbar war, nicht so strikt wie in 326 I 2 oder 323 V BGB behandelt. Einwendungen ( 104 ff., Form, 134, 138 BGB) 2 Anspruch untergegangen? Schema zum Rücktritt vom Kaufvertrag, 437 Nr. Herausgabeanspruch aus ... Schemata … Anspruchserhaltungsnormen: § 326 II 1 1. Rücktritt nach 346 BGB bzw. 2 BGB ( VI.). Hs. § 326 III BGB… Allerdings sollte gesagt werden, dass V das Mögliche getan hat, weil die Leistungsfähigkeit des Kühlschrankes nach 275 I BGB nicht gegeben war. 4 lit. bei Unmöglichkeit der Nacherfüllung ( 326 V BGB).